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E-Zigarette ist ein Genussmittel und kein Medizinprodukt
Ein weiterer Durchbruch für die elektronische Zigarette. Nach dem Gerichtsbeschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster, hat nun auch
das Verwaltungsgericht in Köln entschieden. E-Zigaretten sind keine Arzneimittel oder Medizinprodukte. Bei den kleinen Glimmstängeln handelt
es sich eindeutig um Genussmittel. Damit fallen sie nicht unter das Arzneimittelschutzgesetz und werden vielleicht schon bald frei Verkäuflich
sein. Der Versuch die elektronische Zigarette zu verbieten ist erstmals kläglich gescheitert. Bis zu dieser Wendung galt das Urteil
des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm), welches die elektrische Zigarette als Medizinprodukt einstufte.
Bereits Gregor Gysi hatte als Anwalt eine Herstellerfirma vertreten, welche gegen das Urteil des Gesundheitsministerium geklagt hatte. Etwas später
hat nun das Oberverwaltungsgericht in Münster einen rechtlichen Hinweis ausgesprochen, dass die Ankündigung, dass die elektronische Zigarette
als Arzneimittel zu sehen ist, rechtswidrig ist. Dem stimmte vor kurzem das Verwaltungsgericht in Köln ebenfalls zu. Der Grund des Beschluss, dass
die elektrische Zigarette eher ein Genussmittel als ein Arzneimittel ist, ist folgender. Die reine Aussage, dass gesundheitsgefährdende
Inhaltsstoffe enthalten sind, macht die e-Zigarette nicht zu einem Medizinprodukt. Außerdem ist keine klare
Zweckbestimmung zu erkennen, woraus eine therapeutische oder prophylaktische Anwendung abzuleiten ist. Der Sprecher des
Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte gab zuwider, dass das Urteil geprüft werde und eventuell Berufung eingelegt werde.
Hersteller von elektronischen Zigaretten feierten den Sieg und sehen mit einem positiven Blick in die Zukunft.
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Der Autor
Über mich: Mein Name ist Simon K. und lebe seit
meiner Geburt in Deutschland. Seit dem 16. Lebensjahr bin ich Raucher. Nun bin ich 34 Jahre alt und habe also schon einige Zigaretten in meinem Leben
geraucht. Sehr zum Leidwesen meines Körpers. Deswegen möchte ich und mein Team ihnen eine alternative zur Zigarette vorstellen. Die elektronische Zigarette.
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